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   BPatG, 27.02.1979 - 28 W (pat) 35/79   

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BPatG, 27.02.1979 - 28 W (pat) 35/79 (https://dejure.org/1979,28779)
BPatG, Entscheidung vom 27.02.1979 - 28 W (pat) 35/79 (https://dejure.org/1979,28779)
BPatG, Entscheidung vom 27. Februar 1979 - 28 W (pat) 35/79 (https://dejure.org/1979,28779)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.03.2013 - 24 W (pat) 89/10

    Markenbeschwerdeverfahren "Girls´Secret (Wort-Bildmarke)/women´secret

    Auch insoweit sind allerdings Übereinstimmungen in beschreibenden oder sonst kennzeichnungsschwachen Aussagen nicht geeignet, eine herkunftshinweisende Assoziationen auszulösen (BPatG Mitt. 1969, 191 - UNICLIP/mono-clip; BPatGE 22, 231, 232 FixeTasse/UNOX Heiße Tasse, BPatG 25 W (pat) 34/07, Entsch.
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